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Informationen zum Dokument  BGer I 637/2004  Materielle Begründung
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BGer I 637/2004 vom 14.03.2005
 
Eidgenössisches Versicherungsgericht
 
Tribunale federale delle assicurazioni
 
Tribunal federal d'assicuranzas
 
Sozialversicherungsabteilung
 
des Bundesgerichts
 
Prozess
 
{T 0}
 
I 637/04
 
Urteil vom 14. März 2005
 
IV. Kammer
 
Besetzung
 
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Grünvogel
 
Parteien
 
K.________, 1966, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Györffy, Gartenhofstrasse 15, 8004 Zürich,
 
gegen
 
IV-Stelle Schaffhausen, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen, Beschwerdegegnerin
 
Vorinstanz
 
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Schaffhausen
 
(Entscheid vom 3. September 2004)
 
In Erwägung,
 
dass die Beschwerdeführerin die am 30. September 2004 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 3. September 2004 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 3. März 2005 zurückziehen liess,
 
dass angesichts der im Gesuchsformular aufgezeigten Vermögens- und Einkommenssituation die Versicherte gesamthaft gesehen als bedürftig zu betrachten ist,
 
dass der Prozess darüber hinaus mit Blick auf die auf den vorinstanzlichen Feststellungen und Erwägungen beruhenden Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen war und die Verbeiständung durch einen Anwalt geboten ist (vgl. BGE 128 I 232 Erw. 2.5.2, 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen),
 
dass aus diesen Gründen der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Verbeiständung gewährt werden kann,
 
dass indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG zu verwiesen ist, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist,
 
beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:
 
1.
 
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
 
2.
 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
 
3.
 
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Viktor Györffy, Zürich, für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
 
4.
 
Dieser Entscheid wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Aargauischen Industrie- und Handelskammer, Aarau, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
 
Luzern, 14. März 2005
 
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
 
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
 
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