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Informationen zum Dokument  BGer 4A_717/2012  Materielle Begründung
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BGer 4A_717/2012 vom 04.01.2013
 
Bundesgericht
 
Tribunal fédéral
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
4A_717/2012
 
Verfügung vom 4. Januar 2013
 
I. zivilrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
 
Gerichtsschreiber Widmer.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
X.________ GmbH,
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard Berger,
 
Beschwerdeführerin,
 
gegen
 
Y.________ SRL,
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Harold Frey,
 
Beschwerdegegnerin.
 
Gegenstand
 
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit,
 
Beschwerde gegen das Schiedsurteil des ICC Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer vom 29. Oktober 2012.
 
Die Präsidentin hat in Erwägung,
 
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. Januar 2013 ihre Beschwerde vom 6. Dezember 2012 gegen das Schiedsurteil des ICC Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer vom 29. Oktober 2012 zurückgezogen hat;
 
dass die Beschwerdegegnerin und das Schiedsgericht mit Verfügung vom 10. Dezember 2012 eingeladen wurden, zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und zur Beschwerde bis zum 16. Januar 2013 Stellung zu nehmen, und dass diese Verfügung aufzuheben ist;
 
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;
 
dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (Art. 66 BGG);
 
verfügt die Präsidentin im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG:
 
1.
 
Die Präsidialverfügung vom 10. Dezember 2012 wird aufgehoben.
 
2.
 
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
 
3.
 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
 
4.
 
Diese Verfügung wird den Parteien und dem ICC Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 4. Januar 2013
 
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Die Präsidentin: Klett
 
Der Gerichtsschreiber: Widmer
 
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