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Informationen zum Dokument  BGer 1C_368/2013  Materielle Begründung
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BGer 1C_368/2013 vom 29.04.2013
 
Bundesgericht
 
Tribunal fédéral
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
1C_368/2013
 
Urteil vom 29. April 2013
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
 
Gerichtsschreiber Pfäffli.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
X.________,
 
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, Buchhaltung, Postfach 4165, 6000 Luzern 4.
 
Gegenstand
 
Entzug Fahrzeugausweis,
 
Beschwerde gegen die Urteile vom 6. Januar 2012 und 24. November 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern.
 
In Erwägung,
 
dass X.________ mit Eingabe vom 20. April 2013 (Postaufgabe 23. April 2013) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 24. November 2010 und 6. Januar 2012 erhoben hat;
 
dass eine mangelhafte Eröffnung im Sinne von Art. 49 BGG dieser Urteile nicht ersichtlich ist;
 
dass die dreissigtägige Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG gegen die beiden Urteile längstens abgelaufen ist;
 
dass das Bundesgericht dem Beschwerdeführer hinsichtlich der beiden angefochtenen Urteile bereits mit Schreiben vom 24. Februar 2012 mitgeteilt hat, dass eine Rechtsmittelfrist nicht erstreckt werden könne (Art. 47 Abs. 1) und den Beschwerdeführer auf die Möglichkeiten einer Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 50 BGG hingewiesen hat;
 
dass der Beschwerdeführer vorliegend denn auch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 50 BGG ersucht hat;
 
dass gemäss Art. 50 Abs. 1 BGG eine Partei, die unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln, unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses um Wiederherstellung ersuchen kann;
 
dass der Beschwerdeführer nicht darlegt - und solches auch nicht ersichtlich ist - weshalb er über ein Jahr lang (bezüglich des Urteils vom 6. Januar 2012) bzw. viel länger (bezüglich des Urteils vom 24. November 2010) unverschuldeterweise abgehalten worden sei, selbst oder durch einen Vertreter die entsprechenden Beschwerden beim Bundesgericht einzureichen;
 
dass das Fristwiederherstellungsgesuch abzuweisen ist;
 
dass somit auf die Beschwerden gegen die Urteile vom 6. Januar 2012 und 24. November 2010 wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist;
 
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (Art. 66 Abs. 1 BGG);
 
erkennt der Präsident:
 
1.
 
Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen.
 
2.
 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
3.
 
Es werden keine Kosten erhoben.
 
4.
 
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, Buchhaltung, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 29. April 2013
 
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Fonjallaz
 
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
 
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