{T 0/2}

6B_795/2013

Besetzung

Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,

Bundesrichter Denys, Oberholzer,

Gerichtsschreiber Moses.

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Barth,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Verletzung von Verkehrsregeln; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 19. Juni 2013.

Am 19. Juni 2013 sprach das Kantonsgericht von Graubünden X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügender Abstand beim Überholen zum Gegenverkehr) und der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügender Abstand beim Überholen zum überholten Fahrzeug) schuldig. Im Übrigen wies es die Berufung von X.________ ab.

1.1. Das Kantonsgericht erwägt, dass der Beschwerdeführer Y.________ mit einer Geschwindigkeit von 90 bis 100 km/h überholte, während Z.________ ihm mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h (abgebremst auf 60 km/h) entgegenkam. Betreffend den Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug erachtet die Vorinstanz die Aussagen von Z.________ und Y.________ als überzeugend. Z.________ erklärte, dass der Abstand 20 bis 30 Meter betrug, Y.________ gab eine Distanz von 15 bis 25 Metern an. Gestützt darauf erachtet die Vorinstanz Art. 35 Abs. 2 SVG als verletzt und nimmt eine grobe Verkehrsregelverletzung an.

1.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass von einem Abstand vom entgegenkommenden Fahrzeug von mindestens 165 Metern auszugehen sei. Dies ergäbe sich daraus, dass er das Überholmanöver 200 bis 300 Meter vor dem ihm entgegenkommenden Fahrzeug begonnen und es - bei einer Differenz von 30 km/h zwischen seiner Geschwindigkeit und derjenigen des überholten Fahrzeugs - nach rund drei Sekunden abgeschlossen habe. Ausserdem argumentiert er, dass bei einem Abstand von lediglich 20 bis 30 Metern Z.________ mit Sicherheit eine Vollbremsung eingeleitet hätte oder hätte einleiten müssen. Ebenfalls hätte der Lenker des dem Fahrzeug von Z.________ folgenden Polizeiwagens abbremsen oder zumindest vom Gas gehen müssen. Z.________ habe hingegen - wenn überhaupt - lediglich kurzzeitig den Fuss vom Gaspedal genommen und dieses wenige Sekunden später wieder betätigt. Aus den Strafakten gehe nicht hervor, dass das Polizeiauto hinter dem Fahrzeug von Z.________ verlangsamt habe. Die Distanzangaben könnten daher nicht korrekt sein.

1.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).

1.4. Der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeuges schätzte seinen Abstand zum Beschwerdeführer auf 20 bis 30 Meter. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers gab er an, kurzzeitig stark abgebremst und erst wieder beschleunigt zu haben, Ebenso wenig vermag die vom Beschwerdeführer vorgenommene Berechnung des Abstandes aufgrund der geschätzten Geschwindigkeiten die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Frage zu stellen. Seine Berechnung beruht auf der Annahme, dass das Überholmanöver in drei Sekunden abgeschlossen werden konnte. Die Argumentation erschöpft sich in einer blossen Behauptung und vermag keine Willkür darzutun. Zudem gaben die Auskunftspersonen an, der Beschwerdeführer habe mindestens zwei (Z.________, Untersuchungsakten act. 5, Frage 4) bzw. "mehrere" (Y.________, Untersuchungsakten act. 4, Frage 3) Fahrzeuge gleichzeitig überholt (Entscheid, S. 13). Dies schliesst aus, dass der Beschwerdeführer das Überholmanöver in drei Sekunden abschliessen konnte. Die Vorinstanz durfte auf die Aussagen von Z.________ und Y.________ abstellen und den Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug als ungenügend erachten, ohne in Willkür zu verfallen.

Damit entfernt sich der Beschwerdeführer von den verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne aufzuzeigen, inwiefern diese willkürlich sind. Er legt nicht dar, in welcher Hinsicht die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage Bundesrecht (aArt. 90 Ziff. 2 SVG) verletzt hat. Seine Beschwerde genügt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. November 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Moses